Arbeit galt über viele Jahrzehnte als der effektivste Schutz gegen Armut. Für viele Menschen ist diese Erkenntnis heute nicht mehr gültig. Trotz voller Arbeitszeit und bescheidenem Wunschprogramm reicht das Geld nicht mehr aus. In der Erwerbsarbeit sind neue Armutsrisiken entstanden, die für immer mehr Menschen auch in Österreich zum Desaster werden. Die Armut hält sie im Würgegriff. Die Gründe sind kein Geheimnis: Der Niedriglohnsektor erstreckt sich über eine Reihe von Branchen. Von der Textilindustrie über die Reinigung und den Handel bis hin zu personenbezogenen Dienstleistungen. Atypische, prekäre Beschäftigungsmodelle wie geringfügige Beschäftigung, Werkverträge, freie Dienstverträge – schlecht bezahlt, unregelmäßig sowie sozial- und arbeitsrechtlich schlecht abgesichert – sind weitere Stolpersteine für Arbeitnehmer.
In Österreich nähert sich die Zahl derer, die arm sind, in Riesenschritten der halben Million. Das bedeutet, dass bereits bald acht Prozent der Bevölkerung – vom Neugeborenen bis zum Hundertjährigen – von finanziellen Problemen gequält werden. Und das nicht, weil sie unmäßig mit ihrem Einkommen umgehen. In Salzburg umfasst die Zahl der Menschen, die weniger als 1.500 Euro brutto im Monat verdienen, 117.186 Personen. Das sind 52 Prozent. Zwei Drittel davon sind Frauen. Im der EU liegt die Armutsquote bei 14 Prozent. Dabei sind sieben Prozent bereits erwerbstätige Menschen an der Armutsgrenze. „Working Poor“ –Erwerbsarmut – ist das Ergebnis einer bewusst verfolgten und von vielen zumindest tolerierten politischen und ökonomischen Entwicklung in den vergangenen Jahren.
Ein ganzes Ursachenbündel ist bekannt, wird aber immer noch zu wenig bekämpft. Vom zunehmenden Druck auf Lohneinkommen durch die Öffnung und Liberalisierung der Güter- und Dienstleistungsmärkte im Rahmen der EU-Integration und der Globalisierung über eine mangelnde solidarische Lohnpolitik bis zu einer Arbeitsmarktpolitik, die durch das Motto „Hauptsache Arbeit“ Menschen eher in den Nieriglohnsektor zwingt, statt sie besser zu qualifizieren. Eine jüngst durchgeführte Studie im Auftrag der Arbeiterkammer bringt die ganze Misere nun in klaren, aktuellen Zahlen auf den Tisch.
„Neue Mitte“ klingt harmlos. In Salzburg verdienen mehr als 40 Prozent der Arbeitnehmer so wenig, dass sie keine Steuer bezahlen. Geringe Einkommen verteilen sich über unterschiedliche Gruppen von Beschäftigten. „Dazu zählen auch hierzulande Geringfügige und freie Dienstnehmer, Praktikanten und Leiharbeiter, Personen in kurzfristigen Minijobs, aber auch zunehmend Leute in Normalarbeitsverhältnissen – und sie sind überwiegend Frauensache“, lautet das Resumee aus der jüngsten Studie der Autorin Birgit Buchinger. Und die Misere hat einen Namen: „Neue Mitte“. Mitte klingt immer gut, verniedlicht die Situation und wird der Härte der Situation in keinem Fall gerecht. Doch sollen Energien nicht in Namensfindungen, sondern in Lösungen investiert werden.
Der Niedriglohnsektor ist ein riesiges Auffangbecken für die Angebote und Bedürfnisse der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. In der mildesten Form geht es um kurzfristige Mehrfach-Aushilfsjob zur Aufbesserung von Stipendien oder Pensionen. Oft sind prekäre Arbeitsverhältnisse für junge Menschen – vor allem männliche Arbeiter – der einzige Zugang zum Arbeitsmarkt. Bei Frauen schaut das anders aus: „Ein Drittel der Niedrigverdienerinnen ist zwischen 36 und 45 Jahren alt. Sie sind sowohl Arbeiterinnen als auch Angestellte“, erläutert Studienautorin Birgit Buchinger. „Das sind Wiedereinsteigerinnen, die klassischen Zuverdienerinnen in Teilzeitarbeit, und es besteht hier die Vermutung, dass der Niedriglohnsektor keine Durchgangsphase darstellt, sondern die Beschäftigten Gefahr laufen, verfestigt arm zu werden.“ Auch wenn man von „Normalarbeitsbeziehungen“ ausgeht, verdienen fünfmal so viele Frauen wie Männer weniger als 1.500 Euro brutto im Monat. Zwei Drittel der niedrigverdienenden Frauen verteilen sich auf die Branchen Dienstleistung, Handel und Tourismus. „Das Bundesland Salzburg zeichnet sich durch eine Wirtschafts- und Beschäftigungsstruktur aus, die bei einem hohen Niveau von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung und niedriger Arbeitslosenquote von großen regionalen, strukturellen und geschlechtsspezifischen Disparitäten geprägt ist. Die sektorale Verteilung der Beschäftigung – eine im Österreichvergleich äußerst ausgeprägte Dienstleistungsorientierung, unter anderem durch den hohen Anteil der im Tourismus Beschäftigten – führt zu großen Einkommensunterschieden zwischen Berufsgruppen, Geschlechtern und Bezirken“, dokumentiert die Autorin ihre Erhebungen.
Armutsgefährdung in Salzburg. In Salzburg pendelt die Armutsgefährdungsquote zwischen zehn und vierzehn Prozent der Bevölkerung. „Die befragten Niedrigverdiener kommen nur über die Runden, weil sie in soziale Systeme eingebunden sind“, erläutert AK-Sozialexpertin Cornelia Schmidjell. „Familien, Partner und Transferleistungen federn die geringen Einkommen ab.“ Die jüngst fertiggestellte Studie basiert auf Befragungen von Ende 2008, also noch vor der Krise. „Was zu befürchten ist, sind die Auswirkungen der Krise wie Jobverluste, Kurzarbeit und Anstieg der Arbeitslosigkeit, die rasch den oft recht fragilen Lebensstandard von Niedrigverdienenden und ihren Haushalten aus dem Gleichgewicht bringen können“, sagt AK-Präsident Siegfried Pichler. „Wenn dazu noch private Ereignisse wie Trennung, Scheidung, Krankheit oder Schwangerschaft kommen, kann es für die Betroffenen rasch eng werden und ihre Existenz bedrohen. Das Bild, welches die Studie zeigt, geht weitgehend von der klassischen Rollenverteilung aus. Krisensituationen können hier schnell zum Wegfall eines Teils der Sicherungssysteme führen.“
Wenn aber die Niedrigverdienste zunehmen, fehlt der Wirtschaft die Konsumnachfrage, und die Finanzierungsnöte der sozialen Sicherungssysteme wie Kranken- und Pensionsversicherungen wachsen. „In Österreich bedarf es vor allem einer generellen Lohn- und Gehaltsdiskussion verbunden mit einer Steuerdiskussion, die Menschen mit niedrigen Einkommen entlastet und leistungsgerechte Löhne mit sich bringt“, sagt dazu Landesrätin Erika Scharer. „Zudem wäre die Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohnes von mindestens acht Euro pro Stunde in Österreich – 20 von 27 EU-Ländern haben diesen Mindestlohn bereits – eine effiziente Maßnahme, um Armut zu vermeiden. Damit verbunden soll es zu einer Erhöhung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent kommen. Es sind auch dringende Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping sowie eine bessere Strukturpolitik zum Ausgleich der Einkommens- und Sozialgefälle nötig. Notwendig wird auch eine veränderte Wirtschaftspolitik sein, die statt nur auf Wettbewerb, Geldwertstabilität und interne Standortkonkurrenz vermehrt auf Beschäftigung, Ausgleich, Kooperation und nachhaltiges Wachstum setzt.
Es ist es primär die Aufgabe der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmer-Organisationen, einer fortschreitenden Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse Einhalt zu gebieten und sich für die soziale Absicherung der Arbeitnehmer einzusetzen“, so Scharer. Auch dürfen Wettbewerb, Geldwertstabilität und interne Standortkonkurrenz die Interessen für Beschäftigung, Ausgleich, Kooperation und nachhaltiges Wachstum nicht verdrängen. Es wird dringend notwendig werden, die Macht- und Verteilungsfrage neu zu stellen. Liberalisierungs-, Deregulierungs- und Standortpolitik haben in den vergangenen Jahren die erwirtschafteten Gelder umgelenkt. Auch in wirtschaftlich hochsensiblen Zeiten – oder gerade in diesen – ist ein Umdenken höchst zielführend.
Grüne Aufforderung. Salzburger Grünen-Chef Cyriak Schwaighofer kann nur bei jeder Forderung kräftig mit dem Kopf nicken: „Das alles sind langjährige Forderungen von den Grünen auf Landes- und Bundesebene. Arbeiterkammer und Gewerkschaften sind nicht irgendwer in der SPÖ. Ihre Stimme sollte Kraft haben. Wir haben eine SPÖ-Landeshauptfrau und einen SPÖ-Bundeskanzler. Ich frage mich, warum hier so geredet wird, und je weiter man an die Spitze hinauf kommt, desto weniger wird umgesetzt!“ Für Cyriak Schwaighofer gehörten diese Punkte längst ins Regierungsprogramm. Aber auch an die ÖVP richtet er seinen Appell: „Wenn Minister Mitterlehner sagt, dass sich Leistung lohnen muss, so liegt es auch an ihm und seiner Partei, den Worten endlich Taten folgen zu lassen.“
Andrea Hinterseer
Die Arbeiterkammer stellt klare Forderungen:
• Ausrichtung der Wirtschaftspolitik am Ziel der Verteilungsgerechtigkeit
• Eine gerechte Steuerreform und eine Wertschöpfungsabgabe
• Solidarische Lohnpolitik und forcierte Mindestlohnpolitik
• Stärkung des öffentlichen Sektors mit dem Effekt der Schaffung „guter Arbeit“
• Erhöhung der Beschäftigungschancen durch Ausbau der sozialen Infrastruktur
• Gerechtere Verteilung der bezahlten und unbezahlten Arbeit
• Anpassung der Sozialleistungen an die „neuen Risiken“ und Verstärkung der grundsichernden Elemente – Arbeitslosengeld und Notstandshilfe anheben
• Mindestsicherung auf existenzsicherndem Niveau und Verschränkung mit forcierter und qualitativ hochwertiger aktiver Arbeitsmarktpolitik
• Schaffung eines einheitlichen Arbeitnehmerbegriffs und Einbeziehung aller wirtschaftlich Abhängigen ins Arbeitsrecht
• Maßnahmen, die soziale Vererbung von Bildungsdefiziten verhindern, wie etwa die Gesamtschule für alle Zehn bis Vierzehnjährigen, Ausbau des Kinderbetreuungssektors, kostenloses Nachholen von Bildungsabschlüssen und Recht auf betriebliche Weiterbildung
• Verwirklichung der Geschlechtergleichstellung auf dem Arbeitsmarkt und Bekämpfung der Einkommensschere durch diskriminierungsfreie Arbeitsbewertung
Fakten
• 52 % von Salzburgs Beschäftigten verdienen weniger als 1.500 Euro brutto monatlich. Das sind 117.186 Personen.
• 21% von Salzburgs Beschäftigten verdienen weniger als 1.000 Euro brutto monatlich. Das sind 48.345 Personen.
• Tourismus (24 %), persönliche & unternehmensbezogene Dienstleistungen (22 %) und der Handel (18 %) sind die zentralen Niedriglohnbranchen in Salzburg.
• Ein Drittel der männlichen Niedrigverdiener ist zwischen 20 und 25 Jahren alt, mehr als die Hälfte der weiblichen zwischen 26 und 45 Jahre.
• Männliche Niedrigverdienende sind überwiegend Arbeiter (62 %), bei weiblichen ist es ausgewogener: zu je 39 % Arbeiterinnen und Angestellte.
• 22 % aller Niedrigverdienenden – rund 26.000 – sind atypisch beschäftigt. Ein Großteil davon geringfügig – auch hier ebenfalls mehr Frauen.
Die erzielten Einkommen ermöglichen nur schwer eine Existenz.
