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24.10.2013

Ingrid Felipe: „Gearbeitet haben wir immer schon viel. Jetzt ist der Takt viel höher“, Foto: Friedle

Meine Objektivität ist immer grün

Ingrid Felipe, Tirols grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin, spricht im ECHO-Interview über die Kompromisslösung bei den Agrargemeinschaften, Regierungsarbeit, Macht, Kritik, Erfolge und warum sie ihre Funktion als Landessprecherin der Tiroler Grünen zurücklegen wird.

ECHO: Sie sind nun knapp 150 Tage Landeshauptmann-Stellvertreterin. In welchen Bereichen hat sich Ihr Leben verändert?

Ingrid Felipe: Am meisten verändert hat es sich wohl in den Freiräumen, die ich viel bewusster wahrnehme, weil sie seltener geworden sind. Ich werde viel mehr erkannt. Das war früher nicht so. Ich weiß auch viel mehr zu schätzen, wenn ich frei habe, mit meinem Sohn unterwegs oder im Wald bin. Gearbeitet haben wir immer schon viel. Jetzt ist der Takt aber viel höher. 

ECHO: Mussten Sie auf dem Sprung ins Büro der Landeshauptmann-Stellvertreterin einen Knopf im Kopf lösen?

Felipe: Knopf ist, glaube ich, das falsche Wort, es ist eine Erkenntnis ob der Komplexität. Das geht nicht so schnell. Die ersten Tage und Wochen waren geprägt von der Frage: Wie? Wie komme ich mit den Erwartungshaltungen zurecht, wie mit den Machbarkeiten und der Macht. Mit der Zeit erkennt man, dass es viele Variablen gibt und es nicht nur darum geht, was die Landesregierung will oder die Opposition, sondern auch, was andere Beteiligte – Betroffene, die Bundesländer, die Bundesregierung, die Stadtregierung, NGOs, Wirtschaftstreibende, Verkehrsunternehmen und so weiter – wollen. Es ist komplex und dabei hat sich mein Horizont erweitert. 

ECHO: Macht hatte für die Grünen meist einen negativen Beigeschmack. Was angekreidet wurde, war Machtmissbrauch oder der Umgang der Regierenden mit ihrer Macht. Wie ist nun Ihr Verhältnis zur Macht? 

Felipe: Ich glaube, dass die Macht einer Politikerin, eines Politikers wahnsinnig überschätzt wird. Man hat gar nicht so viel Macht, wie man zugeschrieben bekommt. Wie schon gesagt, genügt es nicht, „ich will“ zu sagen und dann passiert es so. Am Anfang kann ich sagen, ich will das so und so, dann beginnen aber erst die Verhandlungen. Was ich mehr spüre, ist Verantwortung, und das ist das Positive an Macht – also die Handlungsmöglichkeit. Aber diese Durchsetzungsmacht ist viel geringer, und diese Macht, die oft eine Durchdrückmacht ist, wende ich auch gar nicht an. Mein Zugang ist ein sehr dialogischer. Ich versuche, Menschen zu überzeugen, zu begeistern – etwas durchzudrücken, funktioniert langfristig nicht. Für mich ist Macht auch, andere zu ermächtigen.

ECHO: Haben Sie in Ihrer kurzen „Macht-Karriere“ noch keinen Moment erlebt, in dem Sie sich gewünscht haben, dass einfach das passiert, was sie wollen?

Felipe: Nein. Ich sage ganz generell, was ich denke, und jetzt sage ich das noch viel leichter, weil ich mich ganz anders gehört fühle. Ich werde anders wahrgenommen und mein Wort hat ein anderes Gewicht. Mein Führungsverhalten ist ein Steuerungsverhalten. Vielleicht wäre es manchmal sogar besser, wenn ich anders wäre, weil oft die klare Ansage erwartet wird. Nein, was Sie ansprechen, hat mich nicht wirklich gereizt.

ECHO: Der Konflikt zwischen dem Machbaren und der ideologischen Grundeinstellung ist unweigerlich vorhanden. Vor der Landtagswahl haben auch Sie „grüner“ geklungen als nach der Regierungsangelobung. Ist das ein Zwiespalt?

Felipe: Nein. Ich werde aber meine Funktion als Landessprecherin zurücklegen, und was Sie ansprechen, ist der Hintergrund dafür. Es braucht die klare Stimme der Partei, wo die Maximalforderungen ganz klar auf den Punkt gebracht werden. Auf der anderen Seite bin ich als Landeshauptmann-Stellvertreterin in der Verantwortung für das ganze Land. Ich habe darauf zu schauen, dass das Land keinen Schaden nimmt. Gerade im Naturschutz gab es Entscheidungen, die ich vorher vehement kritisiert habe und für die ich jetzt das Land vertreten muss. Mein Amtsverständnis ist so, dass ich nicht einfach sagen kann, dass alles falsch gemacht wurde. Das würde dem Land schaden. Das ist verständlicherweise für die Bürgerinnen und Bürger teilweise eine komische Geschichte. Die fragen sich, was ist denn jetzt mit der? Da ist sie, die Grüne, auf der anderen Seite die Landesrätin, was ist denn jetzt die Regierungslinie und was die grüne Linie? Darum haben wir uns entschieden, dass ich die Landessprecherinnen-Funktion zurücklege. Bei der nächsten Landesversammlung wird neu gewählt. Es macht Sinn, das zu trennen. Dann kann die Parteilinie explizit dargestellt und kommuniziert werden, und das andere ist das Regierungs-Grün, also das, was man an grünen Geschichten durchsetzen kann. Meine Objektivität ist immer grün. Das ist ein anderer Zugang.

ECHO: Wo zum Beispiel?

Felipe: Ich werde jeden Eingriff in die Natur grundsätzlich kritisch anschauen. Ich werde mich trotzdem bemühen, so objektiv wie möglich zu sein und werde mich an die Gesetze halten. Aber mein Zugang ist immer grün. Das ist ein ganz logisches Dilemma.

ECHO: Wie eng ist das Regierungskorsett, das im teils stark als zu wenig grün kritisierten Koalitionsübereinkommen festgelegt wurde?

Felipe: Es gibt Punkte, die sind sehr offen oder variabel formuliert und solche, die sehr eng formuliert sind. Genau so ist es auch. Es gibt Bereiche, in denen es kaum einen Spielraum gibt, aber auch Themen, wo man jeden Millimeter erkämpfen muss. Es gibt keine Nebenabsprachen. Einige, die sich gefragt haben, was die Grünen denn da erreicht haben, haben vermutet, dass es Nebenabsprachen gibt. Die gibt es nicht. 

ECHO: Mit dem Sonderlandtag zum Rückübertragungsgesetz kam es zum ersten Knackpunkt. Die Grünen waren es, die den ersten Sonderlandtag zum Thema Agrargemeinschaften mit klaren und heftigen Aussagen gegenüber der ÖVP in die Wege geleitet hatten. Welches Gefühl ist es da, plötzlich auf der anderen Seite zu sitzen und noch dazu zu wissen, dass sich die ÖVP freut, dass die Grünen hier die Prügel abbekommen?

Felipe: Das ist grundsätzlich so. Es ist ganz fein für die ÖVP, die Grünen vorschieben zu können. Bei den Agrargemeinschaften machte ich nie einen Hehl daraus, dass das eine Kompromisslösung ist. Es ist eine mögliche Lösung, nicht die einzig wahre. Es ist nicht das, was wir vor der Wahl gefordert haben. Dass die Opposition jetzt Druck macht, ist richtig, und den Druck müssen wir jetzt nützen. Die Lösung der Agrarfrage muss her. 

ECHO: Nach der Nationalratswahl, bei der die Grünen ihr 15-Prozent-Ziel nicht erreichten, begannen intern teils heftige Diskussionen zu Personen und Programm. Urgestein Johannes Voggenhuber etwa kritisierte die fehlende Programmarbeit, die Auswahl der Mandatare und die Verengung der Themen. Was meinen Sie?

Felipe: Ich war am Wahlabend halb glücklich und halb enttäuscht. Glücklich war ich über das Tiroler Ergebnis. Der Wahlsieg gehört Georg Willi und Aygül Aslan und es ist schön, dass die Regierungsbeteiligung uns nicht geschadet hat. Dass es auf Bundesebene nicht so funktioniert hat, ist schade – doch ist es schwierig zu sagen, warum es so war. Vielleicht waren es die Matches im Vorfeld – wer wird Erster, wer kommt in den Nationalrat? Erste zu werden, ging nicht, drinnen waren wir schon. Vielleicht müssten wir noch frecher sein, noch seriöser sicher nicht. Ich habe da leider kein Rezept und keine perfekte Antwort.

ECHO: Hätten Sie sich im Vorfeld gedacht, dass so viele Grün-Wähler zu den Neos wechseln?

Felipe: Ich habe es befürchtet. Wegen dem Fokus auf die Bildungspolitik beispielsweise. Die Neos sind wirtschaftsliberal und da wird bei den Grünen oft einmal das Haar in der Suppe gefunden – weil wir so gemeinwohl-orientiert sind. Der ÖVP haben sie allerdings viel mehr wehgetan als den Grünen. 

ECHO: Auch Sie haben einige Brocken zu bewältigen. Angesichts welcher politischer Themen und Agenden, für die Sie zuständig sind, beginnen Sie leicht zu fluchen?

 

Felipe: Oh, da gibt es vieles. Ich habe momentan viel zu tun mit Geschichten, die ich übernehmen musste. Der Piz Val Gronda oder der Osttirol-Zug oder die IG-Luft-Geschichte oder die verfahrene Situation im Zusammenhang mit dem Transit und dem sektoralen Fahrverbot. Es macht mir auch Spaß, herauszufinden, wo der Hund begraben liegt. Doch das sind anspruchsvolle Erb-Geschichten. 

ECHO: Vor etwa einem Jahr zitierten Sie auf Ihrer Homepage Georg Wilhelm Friedrich Hegel und betitelten Ihren Erlebnisaufsatz zur Protestaktion am Piz Val Gronda mit: „Die Wahrheit einer Absicht ist die Tat.“ Können Sie erklären, wie Sie das – umgelegt auf Ihr politisches Leben – verstehen?

Felipe: Ich verstehe ihn so, dass ich selber hingehe. Beispielsweise zu den Verhandlungen der Überprüfungskommission im Zusammenhang mit der Alpenkonvention, wo auch der Piz Val Gronda Thema ist. Ich setze mich mit dem auseinander – damit, was ich damals gesagt habe, was passiert ist und wie ich in meiner Verantwortung damit umgehe. Das ist eine große Herausforderung für mich, ich werde mich gut darauf vorbereiten und mit allen reden. Das ist für mich das Tun. Zu den Seilbahnern zu gehen beispielsweise. 

ECHO: Sie sprechen den Seilbahnertag Ende September 2013 an. Seilbahnunternehmer sind klassische Feindbilder der Grünen, die Grünen klassische Feindbilder der Seilbahnunternehmer. Wie fühlten Sie sich in der Höhle der Lift-Löwen?

Felipe: Ich war schon ein bisschen aufgeregt, war nicht ganz sicher, was mich erwartet. Doch die Seilbahner waren noch erstaunter, dass ich mich traue, dort zu erscheinen. Die Wertschätzung für die Dialogbereitschaft habe ich schon gespürt. Rede und Antwort zu stehen und zu erklären, wofür man steht, ist wichtig. Ich möchte mehr Klarheit, Pflanzereien finde ich nicht sinnvoll und volkswirtschaftlich schädlich. 

ECHO: Zurück zum Gipfel. In Ihrem oben genannten Beitrag schrieben Sie: „Wenn der Piz Val Gronda für die Tiroler Seilbahnwirtschaft hergeht, dann gibt’s keine Grenzen mehr.“ Seit März 2013 wird am Piz Val Gronda gebaut, er ist hergegangen und Sie sind Umweltreferentin der Regierung. Gibt es nun keine Grenzen mehr?

Felipe: Zu dem Zeitpunkt wusste ich noch nicht, dass ich das Ressort übernehmen darf. Doch die Frage passt gut, weil sie einen Kernpunkt trifft: Wo kann ich besser wirksam werden – in der Opposition oder hier? Der Platz ist jetzt ein anderer, es gibt einen besseren Dialog – auch mit den Bürgerbewegungen und Plattformen. Das ist jetzt meine Rolle, als Brückenbauerin und Bindeglied zwischen der Politik und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die damit hoffentlich einen besseren Platz in der Gesellschaft bekommen. 

ECHO: Seilbahner-Obmann Franz Hörl machte beim Seilbahntag klar, wie wichtig den Tourismusunternehmern die Verbindungen zwischen Pitztal und Ötztal, aber auch zwischen Mutters und Neustift – über die koalitionsfreien Kalkkögel – seien. Wie begegnen Sie diesen Zielen?

Felipe: Wünschen dürfen sie sich viel. Ich nehme es einem Unternehmer nicht übel, sich über seine Zukunft Gedanken zu machen. Das ist sein Job. Dass er sich dabei überlegt, diesen oder jenen Berg zu erschließen, ist nachvollziehbar. Doch mein Job ist es, auf das Gesamte zu schauen und darauf, wie wir mit der Natur und der Umwelt, die unsere Lebensgrundlagen sind, umgehen. Den gesamthaften Blick gestehen sie mir schon zu. Wünschen ist okay, aber es muss dann auch akzeptiert werden, wenn es aufgrund der Seilbahngrundsätze, Naturschutzgebiete, Ruhegebiete etc. nicht geht.

ECHO: Die Kalkkögel sind derzeit ein politischer Vulkan. Was passiert, wenn die ÖVP im Landtag eine Oppositionspartei findet, die mit ihr die Aufhebung des Ruhegebiets fordert?

Felipe: Sie können im Landtag beschließen, die Landesregierung aufzufordern, die Ruhegebietsverordnung für die Kalkkögel aufzuheben. Dann kann ich sagen: Danke, mache ich trotzdem nicht. Wenn ich das sage, ist das kein Grund für einen Koalitionsbruch. Das heißt koalitionsfreier Raum. In der Regierung herrscht das Einstimmigkeitsprinzip und uns kann niemand dazu zwingen. Sie können uns aus der Regierung werfen, ja, das können sie – aber sie können uns zu nichts zwingen. Wir heben den Regierungsbeschluss nicht auf. Wenn wir rausfliegen oder nicht mehr gewählt werden, werden die Karten neu gemischt. Das liegt nicht in unserem Einflussbereich. Das hängt immer von den handelnden Personen ab. 

ECHO: Im Zusammenhang mit den Natura-2000-Gebieten und der Rüge aus Brüssel nannte Hörl Sie eine zündelnde Pyromanin, die plötzlich die Feuerwehrfrau gibt. Haben Sie das Gefühl, dass Herr Hörl ein Problem mit Ihnen hat?

Felipe: Ja, aber das ist total nett, weil wir uns an und für sich ganz freundlich unterhalten. Offensichtlich bin ich ihm ein Stachel im Fleisch oder ein Dorn im Auge, jedenfalls etwas unangenehm. Aber das finde ich ganz okay.

ECHO: Wie ist die Zusammenarbeit mit den Abteilungen im Landhaus – wird doch gerüchteweise erzählt, dass Sie und Landesrätin Christine Baur teils boykottiert werden?

Felipe: Das ist so unterschiedlich, wie es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind. Es gibt Menschen im Haus und in den Abteilungen, die eine große Freude haben und die neuen Möglichkeiten der Mitarbeit schätzen. Und es gibt solche, die es lieber weiter so hätten, wie es war. Meine Themen – Umwelt, Naturschutz, Mobilität, europäische Verkehrspolitik und Nachhaltigkeit – sind Kernthemen, meine Leib- und Lebenthemen und ich will alles wissen. Das ist mühsam und nicht alle finden das toll. 

ECHO: In einem ECHO-Interview vom Herbst 2012 sagte Ihre Regierungskollegin Christine Baur, dass die Tiroler ÖVP erst dann, wenn sie auf 30 Prozent zurückfalle, kapieren werde, was Demokratie heute heißt. Die ÖVP errang fast 40 Prozent. Können Sie ihr helfen, die Demokratie zu kapieren? 

Felipe: Wir versuchen es. Im Regierungsübereinkommen gibt es erstmals ein Kapitel zum Thema Demokratie, in dem einige Dinge drinnen stehen – wie etwa der Petitionsausschuss, die Veröffentlichung der Regierungsprotokolle und einiges mehr. Für uns ist natürlich auch wichtig, dass das Programm den Gender-Richtlinien entspricht und man damit anerkennt, dass es mehr Frauen als Männer gibt. Wir versuchen es auch durch die Art und Weise, wie wir arbeiten – im direkten Dialog, transparent und offen. Und ich muss sagen, ich bin überrascht, wie gut das gelingt, obwohl es natürlich noch viel, viel besser sein könnte. Positiv ist jedenfalls, dass es viel mehr Gespräche gibt als früher. Dennoch denke ich mir in allen Bereichen, dass es viel schneller gehen sollte und viel mehr sein könnte. Aber es ist ein großes Schiff, das man da zu drehen versucht.

ECHO: Wie gehen Sie mit der internen grünen Ungeduld und Kritik um?

Felipe: Natürlich hätte sich, als bekannt wurde, dass der Osttirol-Zug eingestellt wird, jeder gewünscht, dass ich mich hinstelle und sage, jetzt ist er wieder da. Aber das wäre einfach unseriös gewesen. Ich habe Monate dafür gebraucht, den Südtirolern abzuringen, dass man das gemeinsam organisiert und finanziert. Ich glaube, man kann nur zu erklären versuchen, dass die gesellschaftlich wirksamen Dinge ein paar Tage und Wochen und Monate dauern. Es dauert, die Altlasten irgendwie hinzukriegen und überhaupt zu erkennen, was da passiert ist. 

ECHO: Wie wird über die Langfristigkeit und gesellschaftspolitische Relevanz politischer Entscheidungen innerhalb der Regierung diskutiert?

Felipe: Es wird gemacht. Wahrscheinlich mit diametraleren Zugängen als vorher. Und mit dem Blick über die nächsten fünf Jahre hinaus. Es ist nicht immer leicht. Wirtschaftspolitik etwa beruht viel auf Prognose. In der Entscheidung bin ich dann ein Instinktmensch. Ich wäge schon sehr viel ab, doch wenn ich unsicher bin, gehe ich auf den Bauch. Bis jetzt ist da noch nicht viel schief gelaufen. 
Interview: Alexandra Keller

 

 

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