Recht und Unrecht

Das Rechtssystem an der Schwelle zur Neuzeit war in Tirol gekennzeichnet von grausamen Bestrafungsmethoden und einer eigenen Rechtsordnung für die Schwazer Bergleute.

Recht und Unrecht liegen oft sehr knapp beieinander. „Der Verurteilte soll auf die gewöhnliche Richtstatt geführt, dort mit dem Rad von oben herab, anfangs der Hals, hernach das Herz, dann alle Glieder zerstoßen und also vom Leben zum Tode hingerichtet, nachfolgend der Körper auf das Rad geflochten werden“. Was wie die Anleitung zu einem grausamen Mord klingt, ist die Beschreibung eines­ Zeitgenossen für die furchtbare ­Bestrafung durch das „Rädern“, die die „Maximilianische Halsgerichtsordnung“ von 1499 als Hinrichtungsmethode für verurteilte Mörder vorsah. Was uns heute als grobes Unrecht erscheint, war zur Zeit der Hochblüte des Silberbergbaues in ­Tirol (um 1500 und 1540) ein Teil der Rechtsordnung. Was ist Recht, und wo beginnt das Unrecht? Das sind Fragen, die die Menschen heute wie damals beschäftigen, die Lösungsansätze freilich haben sich grundlegend verschoben.

Im 14. und vor allem im 15. Jahrhundert war ein Trend in der Rechtspflege klar zu erkennen: Das herrschende Gewohnheitsrecht (also jenes Recht, das durch lang andauernde und allgemeine Übung der Rechtsunterworfenen entstanden war) wurde in Urkunden fixiert und somit ein Beitrag zur Rechts­sicherheit geleistet. Als erstes Land im deutschsprachigen Raum erhielt die Grafschaft Tirol 1499 unter Landesfürst Maximilian, der später zum Kaiser aufstieg, im Rahmen einer neuen Landesordnung auch ein kodifiziertes Strafrecht. Dieses Werk wird als „Tiroler Malefizordnung“ oder „Maximilianische Halsgerichtsordnung für Tirol“ bezeichnet. Es bestand aus zwei Teilen: Erstens aus dem eigentlichen „Strafgesetzbuch“ (der Halsgerichts- bzw. Malefizordnung) und zweitens einer Zusammenstellung verschiedener Verordnungen von Erzherzog Sigmund und Fürst Maximilian aus den Jahren 1487 bis 1499. Die Schriftform dieses Gesetzeswerkes darf freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass es vom Inhalt her nicht als fortschrittlich eingestuft werden kann. Es wies nicht in die Zukunft, sondern in die Vergangenheit, und von reformatorischen Einflüssen war noch nichts zu spüren. Auch die zu diesem Zeitpunkt bereits viel weiter entwickelte italienische Rechtswissenschaft fand in der „Maximilianischen Halsgerichtsordnung“ keinen Niederschlag. Das Ziel, das Maximilian selbst mit seiner Malefizordnung erreichen wollte, war nicht von fortschrittlichem Denken geprägt, seine Beweggründe waren anderer Natur: Es werde nicht genug und außerdem zu milde bestraft, beklagt der Landesfürst in der Präambel seiner Halsgerichtsordnung.

Die Bestrafungsmethoden, die zur damaligen Zeit üblich waren, können freilich  aus heutiger Sicht nicht als besonders milde bezeichnet werden: Um ein Geständnis eines Verdächtigen zu erlangen, das nach damaliger Rechtsmeinung die höchste Beweiskraft hatte, wurde die so genannte „peinliche Befragung“ oder „Tortur“ eingesetzt. Mit Hilfe diverser Foltermethoden, zu denen die Daumenschrauben (Schmerzerzeugung durch Quetschen des Daumens oder eines anderen Fingers), „kluege Schnur“ (Zusammenbinden der Hände und Beine) sowie das „Aufziehen“ (Aufhängen des Angeklagten an seinen auf dem Rücken zusammengebundenen Händen) zählten, sollte der Verdächtige zu einem Geständnis gezwungen werden. Oft reichte schon das Vorzeigen der diversen Torturinstrumente, um Verdächtige, aber auch Unschuldige, zu einem Geständnis zu be­wegen. 

Eine weniger schmerzvolle, dafür aber entehrende Bestrafungsmethode stellte der Pranger dar. Der Sinn der Prangerstrafe war es, den Verurteilten öffentlich zu Schau zu stellen, und ihn durch Verlust seiner Ehre empfindlich zu strafen. Der Pranger war an sehr belebten Plätzen angebracht und der Verurteilte wurde meist eine Stunde lang dort zur Schau gestellt. Manchmal wurden ihm auch Zettel an Brust und Rücken geheftet, auf denen die Gründe für seine Bestrafung beschrieben waren. Um für jene, die des Lesens und Schreibens nicht mächtig waren, auch den Grund für die Verurteilung ersichtlich zu machen, muss­ten viele Verurteilte auch Symbole ihrer Vergehen tragen (so genannte „Schandmasken“ und „Schandgeigen“). 

Einen hohen Stellenwert nahmen die Körper- und Verstümmelungsstrafen ein. Auch hier wurde auf grausame Weise eine Beziehung zwischen der Straftat und der Bestrafung hergestellt, man spricht daher von „spiegelnden Strafen“. „Welche Person, Mann oder Weib, einen falschen Eid schwört oder falsches Zeugnis gibt, denen soll die Zunge, mitsamt seinen Fingern, womit er geschworen oder zu schwören sich erboten hat, abgehauen werden“, ist in ­diversen ­Tiroler Landesordnungen des 16. Jahrhunderts festgelegt. Die abgeschlagenen Finger oder Zungen wurden oft am Galgen an­genagelt und sollten als ­Abschreckung für andere Kriminelle dienen. Für jugendliche Straftäter war die besonders kennzeichnende Strafe des „Ohrenabschneidens“ vorgesehen. 

Viele Hinrichtungsarten. Besonders schwere Verbrechen wurden mit der Todesstrafe gesühnt, ­wobei hier die verschiedensten Hinrichtungsarten möglich waren: Das „Enthaupten“ war die „ehrenvollste“ ­To­des­strafe und wurde am häufigsten angewandt. Das „Hängen“ war für Verurteilte vorgesehen, die sich des schweren Diebstahls schuldig gemacht hatten. Diese Tötungsmethode fand nur Anwendung bei Männern. Frauen, die sich solcher Verbrechen schuldig gemacht hatten, wurden ertränkt (in einen Sack eingenäht und so lange unter Wasser gedrückt, bis sie ertrunken waren). Die eingangs geschilderte Hinrichtungsmethode des „Räderns“ wurde in Tirol selten ausgeführt, meistens erfolgte eine „Begnadigung“ zur Hinrichtung durch Schwert oder Strang und nachfolgendes „aufs Rad flechten“. Für Brandleger, Ketzer, Münzfälscher, Sodomisten, Zauberer und Hexen war die Tötungsmethode des „Verbrennens“ festgelegt. Der Verurteilte wurde an einen Pfahl gekettet, unter dem ein Scheiterhaufen entzündet wurde. Nur bei ­mildernden Umständen wurde der Verbrecher zuerst enthauptet und dann verbrannt. Die schwerste Art der Todesstrafe stellte das „Vierteilen“ dar. Es stand auf Majestätsbeleidigung, Hochverrat, Ermordung von gekrönten Häuptern und Mord an schwangeren Frauen. Ein Augenzeugenbericht aus dem Jahre 1562 schildert eine derartige Hinrichtung des Verurteilten Balthasar Dosser in Innsbruck: „Ist dieser Dosser dem Züchtiger übergeben worden, der hat ihm auf offenem Platz vor dem Rathaus in Innsbruck auf einer Bühne seinen Leib in vier Stücke zerteilt und dann diese vier Stücke an vier Orten bei einer Viertelmeile vor der Stadt aufgehängt.“ 

Die Aufgabe, all diese grausamen Bestrafungs- und ­Tötungsmethoden auszuführen, stand den Scharfrichtern, auch Henker genannt, zu. 1491 wurde in Meran (Südtirol) der erste Tiroler Scharfrichter bestellt, 1497 nahm ein Scharfrichter in Hall in Tirol seine Tätigkeit auf. Sein Wirkungsbereich umfasste ab 1513 im Wesentlichen das Gebiet des heutigen Nordtirols. Die Scharfrichter standen außerhalb der normalen Gesellschaft, ihre Tätigkeit wurde verachtet. Trotzdem wurden die Henker auch mit einer gewissen Faszination betrachtet, weil man ihnen übersinnliche Fähigkeiten und Heilungskräfte zuschrieb (siehe auch Kas­ten auf den Seiten 82 und 83). Das Handwerk des Scharfrichters wurde zum Großteil vom Vater an den Sohn weiter­gegeben. 

Die Scharfrichter übten die Rechtsprechung nicht aus, sie vollführten nur die Urteile der jeweiligen Gerichte. Diese waren­ in Hoch- und Niedergerichte eingeteilt, wobei die Hochgerichte für die so genannten „Blutstrafen“ und somit im Wesentlichen für das gesamte Strafrecht zuständig waren. Die „Maximilianische Halsgerichtsordnung“ von 1499 legte fest, dass jedes Hochgericht (in Tirol auch „Landgericht“ genannt) mit einem Richter und zwölf Geschworenen zu besetzen war.  Ein solches „Landgericht“ übte die Hoch- und Niedergerichtsbarkeit in seinem eigenen Sprengel aus und darüber hinaus die Hochgerichtsbarkeit in den benachbarten Niedergerichten. Die Richter der Hochgerichte hatten die Aufgabe, die Vorunter­suchung und den Malefiz- oder Kriminalprozess zu leiten. Die Rechtsfindung stand den Geschworenen zu. Die Richter waren äußerst selten universitär gebildet, ein Studium der Rechte als Qualifikation wurde den Richtern auch nicht abverlangt, sie hatten ihren Beruf meist in der Praxis erlernt. Die Abgrenzung der einzelnen Delikte wurde von den Richtern und Geschworenen nicht mit der heute üblichen Exaktheit vor­genommen. Die schrift­lichen ­Fixierungen der Rechtsbestimmungen ließen den handelnden Personen viel ­Interpretations- und Entscheidungsspielraum. Eine Unterscheidung in „Vorsatz“, „Fahrlässigkeit“ oder „Zufall“ war nicht vorgesehen, die Erfolgshaftung (die an einem Ereignis Beteiligten hatten auf jeden Fall für dessen Folgen einzustehen)stand im Vordergrund.

Nicht alle Bewohner Tirols unterstanden jedoch dieser Hoch- und Niedergerichtsbarkeit. Vor allem für die Bergleute galten „eigene Gesetze“. Die älteste Aufzeichung alpenländischen Bergrechts datiert aus dem Jahre 1185. In ­Trient betrieben vermutlich aus Deutschland zugewanderte Bergleute Silberbergbau und schlossen einen Vertrag mit Bischof Albrecht von Trient, der ihnen Schutz zusicherte und sie im Gegenzug zu genau festgelegten Abgaben verpflichtete. 1427 setzte Herzog Friedrich die Bergordnung von Gossensaß in Kraft, und 1463 erließ der bayerische Herzog Ludwig eine Bergordnung für Rattenberg. Die Bergordnung, die Kaiser Maximilian 1517 in Kraft setzte, galt für alle Bergwerke in Österreich, Steiermark, Kärnten und Krain sowie für Teile des ­Elsass, Sundgaus, Breisgaus und des Schwarzwaldes. Kernstück dieser Bergordnungen war jeweils der Umstand, dass Örtlichkeiten und Personen, die mit der Bergbautätigkeit zusammenhingen, von der Gerichtsbarkeit örtlicher Gerichte befreit waren. Ihre Fälle wurden vor den so genannten „Berggerichten“ verhandelt. Die Bergordnungen entstanden meist nicht auf Initiative des Landesherren, sondern wurden von den Betroffenen entwickelt, dann dem Landesherren vorgeschlagen und üblicherweise leicht verändert von diesem in Form einer Verordnung in Kraft gesetzt. Diese besondere Machtposition der Bergwerksangehörigen resultierte freilich nicht aus ­einer großen Wertschätzung der Landes­herren gegenüber den als rauen­ Gesellen bekannten Berg­arbeitern, sondern eher aus einer­ wirtschaftlichen Betrachtungsweise: Der Lan­des­herr hatte großes Interesse an einem Frieden zwischen den am Bergbau Beteiligten, weil dieser Wirtschaftssektor für ihn eine immens wichtige Einnahmequelle darstellte. Als der Schwazer Bergbau Anfang des 16. Jahrhunderts auf seinen Höhepunkt zusteu­erte, unterlagen die Bergordnungen einem stetigen Entwicklungs- und Verän­derungsprozess. So sind zwischen 1470 und 1526 über 30 Regelungsvorgänge bei den diversen Bergordnungen dokumentiert.

An der Spitze des Berggerichts stand ein vom Landesherren ­ernannter Bergrichter. „Ein Berg­richter soll ­eine Person von gutem Verstand und guter Vernunft und in Bergwerksangelegenheiten, Gerichtsverhandlungen und Gebräuchen gut erfahren sein. Immer soll er Kläger und Beklagte hören und alsdann gute, klare und vernünftige Entscheidungen treffen. Die Bergwerke und die Bergwerksverwandten soll er bei ihren Freiheiten erhalten und ihnen nichts davon entziehen lassen. Fleißig soll er auch da­rauf achten, dass gutes Scheidwerk ­gemacht wird und die Gesellen dafür ehrlich und gut bezahlt werden“ – so werden die Anforderungen an einen Bergrichter im „Schwazer Bergbuch“ aus dem Jahre 1556 beschrieben. In diesem Werk ist ein ganzes Kapitel der Proble­matik der Kompetenzstreitigkeiten gewidmet. Zwischen den Landrichtern und den Berg­richtern kam es wieder­holt zu Meinungsverschiedenheiten über die Zuständigkeit. Die Bergleute, deren raue Umgangs­formen immer wieder­ in strafbaren Handlungen mündeten, waren bestrebt, ­ihre Straftaten vor dem Bergrichter zu verantworten, weil sie dort auf mehr Verständnis für ihre Verfeh­lungen hoffen konnten. Der Landrichter von Schwaz, der auf Schloss Freundsberg beheimatet war, be­o­bach­tete­ in der Blütezeit des Schwazer Bergbaues mit Argwohn die Aushöhlung seiner Kompetenzen. Trotz zahlreicher Ent­schei­dungen­ des Landesfürsten konnten­ aber die Zuständigkeiten nie klar geregelt werden. 

Dem Bergrichter standen bei seiner Tätigkeit die Berggeschworenen zur Seite. Diese setzten sich zumeist aus Menschen zusammen, die in irgendeiner Funktion dem Bergbau dienten oder gedient hatten. Die Geschworenen wirkten bei den Prozessen als „Beisitzer und Urtayler“ mit und brachten ihren sachverständigen Rat ein. Der Gerichtsfronbote war Gehilfe des Berg­richters und musste „tapffere und ­starcke Personen so die Muet­willigen zu Straff und Gehorsam bringen“. Der Berggerichtsschreiber unterstützte ebenfalls den Berg­richter, indem er alle Gruben­angelegenheiten, Vermessungsarbeiten und Gerichts­urteile aufzeichnete. 

Ob Berggerichtsschreiber, Bergrichter, Geschworener, Landrichter oder Scharfrichter – sie alle versuchten, jene Bestimmungen, die zu dieser Zeit als geltendes Recht angesehen wurden, zu vollziehen. Es ist nicht sinnvoll, ein Urteil darüber zu fällen, ob sie damit Recht oder Unrecht ausübten. Die Rechtsfindung der damaligen Zeit kann nicht vom Standpunkt der heutigen Rechtswissenschaft aus beurteilt werden. Sie muss aus der Sicht der damals handelnden Personen betrachtet werden. Recht und Unrecht liegen eben eng beieinander, die Wertung liegt alleine im ­Auge des Betrachters.  Stefan Lassnig

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